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Impressumspflicht in Emails und Newslettern

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Das Telemediengesetz (TMG) regelt, welche Angaben Unternehmen im geschäftlichen Verkehr machen müssen, wenn sie nach außen hin auftreten. Ein Impressum mit Angaben zur Firmierung gehört nicht nur auf Webpräsenzen, sondern auch in Emails.

Impressumspflicht laut TMG

In §5 des TMG ist geregelt, dass in Telemedien geschäftsmäßig auftretende Diensteanbieter ein Impressum zu führen haben. Übrigens ist bereits das indirekte Bewerben eines Produktes oder einer Dienstleistung oder das Vorhandensein eines Affiliate Links wahrscheinlich eine geschäftsmäßige Tätigkeit.
Telemedien sind elektronische Informations- und Kommunikationsdienste. Dazu gehören neben Webseiten natürlich auch Emails. Email bedeutet "elektronische Post", was ziemlich eindeutig nach elektronischem Kommunikationsdienst klingt.
Die Pflichtangaben des Impressums variieren je nach Gesellschaftsform (GmbH, GbR, AG, Einzelunterneher etc.). Bei einer GmbH etwa müssen folgende Angaben vorhanden sein:

  • Name der GmbH
  • Adresse: Straße, PLZ, Ort, ggfs. Land
  • Geschäftsführer
  • Amtsgerichtsangabe
  • Umsatzsteuer-ID, sofern vorhanden
  • Kommunikationsmöglichkeit: Email und/oder Telefon

Emails

Eine gewerbsmäßig versandte Email muss mit einem Impressum versehen sein.  Das Impressum besteht aus den Pflichtangaben, die sich nach der Form des Betriebs richten. Die Angabe des Begriffs "Impressum" muss in einer Email nicht unbedingt vorhanden sein. Vielmehr reicht nach unserer Auffassung die Angabe aller Pflichtangaben nach der Angabe des eigenen Namens, der am Ende einer Email unter der Grußformel steht.

Newsletter als Spezialfall

Für Newsletter gilt die Impressumspflicht natürlich genauso wie für alle anderen geschäftlich versandten Emails.

Bei Newslettern empfiehlt sich die Angabe des Impressums mit vorangestelltem Begriff "Impressum", da der Inhalt eines Newsletter von unterschiedlichen Autoren stammen kann oder ein Newsletter durch entsprechende Dienste automatisch versandt wird.
Zusätzlich muss der Empfänger des Newsletters vor Erhalt um Erlaubnis gefragt worden sein (Double Opt-In). Außerdem muss dem Empfänger die Möglichkeit gegeben werden, den Newsletter über einen Link wieder abzubestellen.
Werbemails, die ohne Erlaubnis verschickt werden, können zu Abmahnungen führen. Erhält eine Person eine unerwünschte Werbemail, kann sie den Absender abmahnen, wenn dieser sich nicht an die Regeln gehalten hat. Auch Verbraucher können hier abmahnen und nicht nur Firmen bzw. Wettbewerber, wie dies bei wettbewerblichen Abmahnungen der Fall ist.

Fazit

In jeder über eine Firma verschickte Mail sollte unbedingt eine Impressumsangabe vorhanden sein. Dies gilt erst Recht für Newsletter. In der Datenschutzerklärung einer Website, von wo aus sich der Nutzer zum Newsletter anmelden kann, sollte ferner ein Hinweis vorhanden sein, wie mit den Daten des Nutzers umgegangen wird. Ebenfalls sollte ein Hinweis vorhanden sein, dass man sich über einen Link im Newsletter von diesem jederzeit abmelden kann. Sicherheitshalber sollte man zusätzlich eine Email-Adresse angeben, die für Abmeldewünsche verwendet werden kann. Schließlich könnte es sein, dass der Link in der Mail nicht funktioniert oder der Anwender sich abmelden möchte, ohne gerade eine Newsletter-Mail zur Hand zu haben.

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